P R E S S E M I T T E I L U N G 

der gemeinsamen Stadtratsfraktion aus SPD, Freie Wähler und Die Linke. im Stadtrat Hainichen

17. Juli 2008

Historische Entscheidung im Stadtrat Hainichen

Hainichen. Mit nur jeweils einer Stimmenthaltung haben die Räte aus Hainichen und aus Striegistal am Mittwoch, dem 16. Juli 2008, auf einer gemeinsamen Sitzung dem Verkauf der Hainichener Wohnungsgesellschaft zugestimmt. „Der Verkauf der HWG und der 1083 Wohneinheiten ist eine historische Entscheidung, nach feiern ist uns aber nicht zumute“ konstatierte Kay Dramert, Chef der gemeinsamen Stadtratsfraktion aus SPD, Linke. und Freien Wählern. Der Verkauf kommunalen Eigentums in dieser Größenordnung und unter den Umständen könne, so Dramert weiter, nicht fröhlich stimmen.

Der Verkauf der HWG war notwendig geworden, nachdem die Gesellschaft nur durch ein Sanierungskonzept mit den Banken gerettet werden konnte. Das Sanierungskonzept sah vor, dass die Gesellschafter, also die Stadt Hainichen sowie die Altgemeinden Striegistal und Tiefenbach, einen jährlichen Betrag von 230.000 Euro zu zahlen hatten. „Eine solche Summe belastet den Haushalt der Stadt derart massiv, dass wir in die Haushaltssicherungsphase treten mussten.“ stellt Dramert fest. Hainichen war die letzte Kommune im Kreis Mittweida, die unter dieser Beauflagung stand. „Damit konnten wir die HWG nicht mehr als das bekannte Tafelsilber bezeichnen, vielmehr hat sie uns darin gehindert, Geld für wichtige andere Aufgaben in die Hand zu nehmen.“

Im Zuge des Verfahrens zum Verkauf der HWG habe die gemeinsame Fraktion von Beginn an auf die Formulierung einer Sozialcharta gedrängt, in der Rechte und Zusicherungen für Mieter aber auch für die Angestellten der Gesellschaft festgeschrieben werden. Für Dramert war diese Sozialcharta Voraussetzung um dem Verkauf zuzustimmen. „Nur unter der Maßgabe, dass Mieter und Mitarbeiter größtmöglichen Schutz erfahren, konnten wir dem Verkauf zustimmen.“

Abschließend blickt Dramert hoffnungsvoll auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Käufer der Wohnungsgesellschaft. „Die KWG, die ihren Geschäftssitz in Hamburg hat, scheint keine der bekannten Heuschrecken zu sein. Wir hoffen, in Zukunft den Standort Hainichen zu stärken und mit der KWG vertrauensvoll zusammenarbeiten zu können.“

Für weitere Informationen steht zur Verfügung:

Kay Dramert

Fraktionsvorsitzender

Tel: 0172/6179005